1. Geltungsbereich
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der AirID GmbH (nachfolgend “AirID”), soweit sie nicht durch schriftliche Vereinbarung abgeändert oder ergänzt werden.
1.2. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, AirID stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsschluss
2.1. Die Angebote von AirID sind freibleibend und unverbindlich. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
2.2. Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. AirID ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang anzunehmen.
2.3. Der Vertrag kommt zustande, wenn AirID die Bestellung des Kunden durch eine Auftragsbestätigung oder durch Lieferung der Ware annimmt.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
3.1. Die Preise verstehen sich in Euro ab Werk, einschließlich Verpackung, jedoch ausschließlich Fracht, Zoll, Einfuhrnebenabgaben und Mehrwertsteuer.
3.2. Die Zahlung hat innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu erfolgen, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde.
3.3. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist AirID berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt vorbehalten.
4. Lieferung und Versand
4.1. Liefertermine oder -fristen sind unverbindlich, es sei denn, sie sind ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden.
4.2. Die Einhaltung von Lieferfristen setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus.
4.3. Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist AirID berechtigt, den dadurch entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen.
5. Eigentumsvorbehalt
5.1. Bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung behält sich AirID das Eigentum an den gelieferten Waren vor.
5.2. Der Kunde ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln und auf eigene Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern.
6. Gewährleistung und Haftung
6.1. Mängelansprüche des Kunden setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
6.2. Bei Mängeln der Ware leistet AirID nach eigener Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
6.3. Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere Schadensersatzansprüche, sind ausgeschlossen, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
7. Datenschutz
7.1. AirID erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden zur Auftragsabwicklung und Pflege der Kundenbeziehungen im Einklang mit den geltenden Datenschutzbestimmungen.
7.2. Der Kunde hat jederzeit das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten.
8. Abtretung von Forderungen
8.1. Der Kunde stimmt hiermit ausdrücklich im Voraus zu, dass alle Forderungen, die AirID gegen ihn hat, an einen Dritten abgetreten werden können. Eine gesonderte Mitteilung über die Abtretung erfolgt im Einzelfall nur, wenn dies gesetzlich erforderlich ist.
8.2. Der Kunde verpflichtet sich, im Falle einer Abtretung der Forderung alle notwendigen Informationen und Unterstützung zu leisten, um die Abtretung durchzuführen und zu vollziehen.
9. Haftungsausschluss für Produkte und Technologien der AirID GmbH
9.1. Die Inhalte der Produkte und Technologien der AirID GmbH wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Wir übernehmen jedoch keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte, es sei denn, uns trifft Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit.
9.2. Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.
9.3. Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.
10. Änderungen der AGB
10.1. AirID behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Eine Zustimmung des Kunden ist nicht notwendig.
10.2. Änderungen der AGB werden dem Kunden per E-Mail mitgeteilt. Die geänderten Bedingungen treten in Kraft, wenn der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen nach Erhalt der Änderungsmitteilung schriftlich widerspricht.
11. Schlussbestimmungen
11.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
11.2. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB ist der Sitz von AirID.
11.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nachträglich unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll eine Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung möglichst nahekommen. Entsprechendes gilt für etwaige Lücken in den AGB.
Stand: 01.08.2024